Österreich: Studiengebühren sollen deutsche Studenten abschrecken

Vor einem Jahr wurden in Österreich die Studiengebühren für Universitäten wieder abgeschaft und der NC für einige Fächer aufgehoben. Eine Mehrheit aus SPÖ, FPÖ und Grüne hatte damals für die Abschaffung gestimmt. Inzwischen sind die Studiengebühren aber schon wieder im Gespräch. Die konservative ÖVP will die Campusmaut auf jeden Fall einführen, Wirtschaft und Konzernmedien machen beständig Stimmung für das Bezahlstudium. Zur wichtigsten Stillfigur ist dabei inzwischen die Warnung vor einer Ausländerschwemme geworden. Während de facto auch nicht mehr Ausländer in Österreich studieren als Österreicher im Ausland, hetzt eine Allianz aus konservativen Hochschulleitern, rechten Politikern und der Mainstreampresse gegen ausländische Studenten, die angeblich in riesigen Schwärmen über österreichische Hochschulen herfallen, Eingeborene verdrängen und den Staatshaushalt belasten. Konkret geht es v.a. um deutsche Studierende, insbesondere aus dem benachbarten Bayern. Um daraus ein „Argument“ für die Wiedereinführung der Studiengebühren zu machen, werden die Gebühren zum Schutzwall gegen ausländische Studierende erklärt. Je höher die Gebühren, um so weniger ausländische Studierende, heißt es in dieser Logik. Damit hofft man, xenophobe Überzeugungen anzusprechen und auch unter den österreichischen Studenten Anklang zu finden. Die Gebühren sollen also mit ausländerfreien Hörsaalen schmackhaft gemacht werden. Glücklicherweise hat diese Propaganda unter Studenten bisher kaum verfangen, bei den aktuellen Protesten in Wien wird immer wieder hervorgehoben, dass ausländische Studierende auch weiterhin willkommen sein sollen. Das Problem der „Gebührenflucht“ hat allerdings einen wahren Kern. Es ist ja nicht abzustreiten, dass die Gebühren dazu benutzt werden können, die Studentenzahl zu drücken und die Kosten für Bildung den Nachbarn aufzuhalsen. Das gleiche passiert ja auch zwischen den deutschen Bundesländern. Je höher die Gebühren, um so mehr lohnt es sich, beim gebührenfreien Nachbarn zu studieren. Das gleiche gilt natürlich auch für Unterschiede in der Gebührenhöhe. So kann es auf Dauer zwischen den Bundesländern wie auch den Mitgliedsstaaten der EU zu einem Wettbewerb kommen, bei dem alle Teilnehmer durch ständiges Anheben der Gebühren versuchen, möglichst keine Gebührenflüchtlinge abzubekommen und so viele Studierende wie möglich in die anderen Staaten zu verscheuchen. Belohnt wird das ganze mit sinkenden (oder zumindest nicht steigenden) Bildungsausgaben; in Zeiten von Wirtschaftskrise und staatlich verordneter Schuldenbremse ein nicht zu unterschätzendes Motiv. Dabei wäre das Problematik relativ einfach zu entschärfen. Ausgleichszahlungen von Staaten und Bundesländern, die von der Gebührenflucht profitieren, an diejenigen, die mehr junge Leute ausbilden, wären eine einfache Lösung, die gleichzeitig den Anreiz zur Gebührenerhöhung dämpfen könnte.

Wirtschaftskrise: Zunahme der Arbeitslosigkeit trifft Menschen mit Abitur am stärksten

Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zu 2008 stark angestiegen, verantwortlich wird von den meisten Kommentatoren die Wirtschaftskrise gemacht. Da die Zahl der Arbeitslosen (lässt man statistische Tricks der Bundesagentur für Arbeit einmal aussen vor) seit über 30 Jahren relativ kontinuierlich  zunimmt, ist das nichts neues. Und doch hat die derzeitige Entwicklung ein neues und überraschendes Moment, das sichtbar wird, wenn man sich ansieht, welche Gruppen wie stark von der Zunahme der Arbeitslosigkeit betroffen sind. Das hat der DGB mit einer Studie getan, und kommt zu folgendem Ergebnis: Den grössten Anstieg der Erwerbslosigkeit gibt es in der Gruppe der Menschen mit Abitur und höheren Abschlüssen. Die Zahl der arbeitslosen Abiturienten und Akademiker ist im Vergleich zum letzten Jahr um knapp 25% gestiegen. Dagegen stieg die Quote bei Menschen mit mittlerer Reife oder keinem Schulabschluss im gleichen Zeitraum um ca. 5%, bei Hauptschulabsolventen etwa um 10 Prozentpunkte. Während bisher die Regel galt, dass die Wahrscheinlichkeit in Krisenzeiten entlassen zu werden und/oder keinen Job zu finden mit zunehmendem formalen Bildungsgrad abnimmt, hat sich dieses Moment in der Krise anscheinend umgekehrt. Laut DGB sind vor allem junge Hochqualifizierte betroffen, die dank befristeter Verträge in der Krise als erste ihren Arbeitsplatz verlieren. Inzwischen sind 30% der ALGII-Empfänger zwischen 25 und 34 Jahren Menschen mit Abitur, bei den Sozialhilfeempfängern ist es jeder Neunte.

Natürlich ist die Wahrscheinlichkeit, arbeitslos zu werden, ohne Schulabschluss immer noch größer als mit akademischem Grad. Doch die Entwicklung der letzten Jahre – Stichwort „Generation Praktikum“ – hat dazu geführt, dass sich die Situation am Arbeitsmarkt auch für Akademiker rasant verschlechtert. Ständiger Wechsel von Arbeitslosigkeit, Praktika und schlecht bezahlten befristeten Jobs sind für immer mehr Studienabgänger Alltag. Im Rahmen der Krise sind Akademiker ohne unbefristete Arbeitsverträge nun die ersten, die von den Unternehmen entsorgt werden.

Quellen:

junge welt: Mehr Erwerbslose mit Abitur

Telepolis: Abicalypse now

Demos für ein Sozialticket am 10.10.2009

Am Samstag den 10.10.09 finden in Nürnberg, Fürth und Erlangen Demos für ein Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr statt. Mehr zum Thema Sozialticket gibt es hier und auf den Seiten des Bündnisses, das die Demo veranstaltet.

Die Auftaktdemonstrationen starten in Nürnberg und Erlangen, danach geht es mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Abschlussdemonstration in Fürth.

Treffpunkte:

Samstag, 10.10.2009
Nürnberg, 12:00 Uhr Lorenzkirche
Erlangen, 12:00 Uhr Rathausplatz
Fürth, 14:00 Uhr Hauptbahnhof

Alternativer Wahl-O-Mat zu Bürgerrechten

Neben dem kürzlich vorgestellten Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung gibt es noch einen weiteren virtuellen Entscheidungshelfer im Netz. Der AK Vorratsdatenspeicherung bietet einen eigenen Wahl-O-Mat zum Thema Freiheits- und Bürgerrechte an. Außerdem kann man sich auf der Seite z.B. noch über die Geschichte der Überwachungsgesetze in der BRD informieren.

Bundestagswahl: Entscheidungshilfen

Bei einer Umfrage des Stern vor ein paar Wochen wusste gerade einmal die Hälfte der Deutschen, dass Ende September die Wahlen zum Bundestag abgehalten werden. Inzwischen dürfte sich diese Zahl dank Wahlplakaten in den Innenstädten nach oben verändert haben. Wer nicht „aus Tradition“ eh immer die gleiche Partei wählt, sich bei der Wahlentscheidung auf die Empfehlung der Bildzeitung verlässt oder das Kreuzchen bei der Partei mit den schönsten Plakaten macht, wird sich für die Forderungen und Ziele der Parteien interessieren. Die Programme der 27 antretenden Parteien komplett durchzuarbeiten könnte aber relativ zeitaufwändig werden. Zum Glück gibt es im Netz ein paar Entscheidungshilfen.

Speziell für Studenten interessant: Studis Online hat alle im Bundestag vertretenen Parteien angeschrieben und sechs Fragen zur Bildungspolitik gestellt. Darin geht es u.a. um die Studienfinanzierung (Bafög & Co), Studiengebühren und Zulassungsbeschränkungen. Bis auf CDU und CSU haben bereits alle Parteien geantwortet:

• FDP
• Linke
• Die Grünen
• SPD

Natürlich sind die Antworten wie immer mit Vorsicht zu genießen, das tatsächliche Verhalten der Parteien sieht oft leider anders aus als die Wahlversprechungen – man denke da z.B. Unterstützung der Studiengebühren durch die Hamburger Grünen. Und von Phrasen á la „Studiengebühren sozial ausgestalten“ kann sich bekanntlich niemand etwas kaufen.

Mehr Politikfelder und zur Wahl stehende Parteien deckt der Wahl-O-Mat ab. Nachdem man einige Fragen zu relevanten politischen Themen abgegeben hat zeigt der Wahl-O-Mat die Partei an, die am ehesten den eigenen Einstellungen entspricht. Leider lassen sich die eigenen Ansichten nur mit 8 von 24 Parteien auf einmal abgleichen.

Um das Internet dreht sich das Spezial von Golem.de zur Bundestagswahl. Golem hat dazu die Programme der Parteien auf IT-Themen abgeklopft.

Sozialticket für Bus&Bahn

In Nürnberg ist seit einiger Zeit eine Initiative aktiv, die ein Sozialticket für die öffentlichen Verkehrsmittel in der Metropolregion Nürnberg, Fürth und Erlangen fordert. Das Bündnis Sozialticket kritisiert, dass Mobilität zwar zur Teilhabe an unserer Gesellschaft unabdingbar ist, wegen ständig steigenden Ticket-Preisen und zunehmender Verarmung immer mehr Menschen de facto ausgeschlossen werden. Im ALG-II-Satz sind z.B. bei Alleinstehenden 11,23 € pro Monat für Mobilität vorgesehen – damit sind nicht einmal 3 Hin und Rückfahrten im Stadtgebiet abgedeckt. Eine Monatskarte für Nürnberg/Fürth schlägt derzeit mit 59,10 € zu Buche. Obwohl allein 160.000 Nürnberger unter oder knapp an der Armutsgrenze leben, wird das Problem bisher von den etablierten Parteien vollkommen ignoriert. Das Bündnis Sozialticket fordert deswegen eine verbilligte Monatskarte für alle Menschen, die unterhalb der Armutsgrenze leben, egal ob Arbeitslose, Flüchtlinge, Rentner oder Studenten. Da die Bundesregierung der Meinung ist, 11,23 € wären ein ausreichender und angemessener Preis für ein Monatsticket, und Bedürftigen nicht mehr zur Verfügung stellt, darf das Sozialticket auch nicht mehr als diese Summe kosten.

Mehr Infos gibt es beim Bündnis Sozialticket

 

RCDS will Bafög abschaffen

Dass das Geld bei der Bundesregierung z.Z. ziemlich locker sitzt, dürfte jeder gemerkt haben, der in den letzten Jahren wenigstens ab und zu nicht schnell genug die TV-Nachrichten weggedrückt hat. Eine Billion Euro wird im Moment an Aktienspekulanten, Banken und Neuwagenkäufer verschenkt. Dazu kommen die für nach der Bundestagswahl angekündigten Steuersenkungen für Unternehmen und Millionäre. Irgendwo müssen diese unglaublichen Summen allerdings wieder eingespart werden, und da kommen in Deutschland traditionell nur die Armen und Schwachen in Frage. Die FDP hat bereits vorgeschlagen, den ALG II-Satz nach der Wahl um 30% zu senken, die CDU möchte die Wohnkosten der Arbeitslosen nicht mehr voll übernehmen. Und natürlich sollen auch bedürftige Studenten bluten müssen. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten, die Vorfeld-Organisation von CDU/CSU an den Hochschulen, fordert etwa die Abschaffung des Bafög. Wer keine reichen Eltern hat, soll halt einen Kredit aufnehmen, ist der Vorschlag. Da die gleiche Argumentation schon bei den Studiengebühren funktioniert hat, und bedürftige Studenten mit verzinsten Krediten abzuzocken inzwischen als „soziale Gerechtigkeit“ gilt, wird der Vorschlag in der öffentlichen Debatte wohl kaum auf Gegenwind treffen. Mit der Umstellung des Bafög auf Bankkredite ließe sich allerdings jährlich gerade mal eine Summe von etwa einer Milliarde Euro einsparen. Und das sind für die Bundesregierung natürlich nur Peanuts. Es kann deshalb durchaus sein, dass die CDU nach der Wahl lieber erstmal Quellen anzapft, bei denen mehr zu holen ist, also z.B. Arbeitslose, Pflegebedürftige und Rentner.

VAG: Fahrkarten bis zu 37% teurer

Die VAG möchte demnächst die Preise für den öffentlichen Nahverkehr wieder einaml kräftig anheben. Statt den üblichen 3-5% Erhöhung könnten es diesmal aber bis zu 37% sein. Für die beliebte Mobi-Card fürs Stadtgebiet Nürnberg-Fürth wird eine Erhöhung auf über 80€ (derzeit 59€) diskutiert. Auch Einzelfahrten sollen teurer werden, und statt bisher 1,90€ zukünftig 2,60€ kosten. Eine von der VAG in Auftrag gegebene Studie einer Unternehmensberatung hatte ermittelt, dass Preiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr normalerweise nicht zu einem Rückgang der Fahrgastzahlen führen. Das ist kein Wunder, schließlich ist der Großteil der Fahrgäste auf den ÖPNV angewiesen – sei es aus finanziellen oder gesundheitlichen Gründen – und kann nicht auf PKWs umsteigen. Die VAG möchte das nun gnadenlos ausnutzen und je nach Szenario 20 – 35 Millionen Euro zusätzliche Einnahmen generieren. „Optimierung der Einnahmen durch Preisgestaltung“ heißt sowas dann wohl im Neusprech. Man sollte nicht vergessen, dass es sich bei der VAG um ein Unternehmen der Nürnberger Stadtwerke handelt. Deren Eigentümer ist die Stadt Nürnberg, die für solche Pläne also letztendlich die Verantwortung trägt.

Quellen:

Abendzeitung: VAG-Fahrkarten bis zu 37 Prozent teurer?

NZ: VAG dreht an der Preis-Spirale

Presseschau Bildungsstreik-Demo Nürnberg

Radio Z: Bildungsstreik 2009 – Demonstration in Nürnberg:

Schulstreik.org: Kraftvolle Demo in Nürnberg mit 4000 TeilnehmerInnen – 250.000 Streikende bundesweit

NN: «Bildungsstreik» auch in Nürnberg

NN: Schüler fordern gleiche Bildungschancen für alle (Video)

NZ: Demonstration für eine andere Bildungspolitik

NN: Schüler und Studenten streiken für mehr Chancen – 3500 junge Menschen gehen in Nürnberg auf die Straße

NZ: «Rauf mit der Bildung, runter mit den Gebühren!»

Abendzeitung: Tausende bei Schüler-Demo

Ein paar Bilder von Twitter:

Aktuelle Infos zum Bildungsstreik

Da die offizielle Website wegen Überlastung ständig down ist, hier mal ein paar Newsquellen mit aktuellen Infos zum Bildungsstreik:

Bildung auf Indymedia

Bildungsstreik bei Twitter

Überblicksartikel auf Indymedia

Und anstelle einer Presseschau: Google-News oder Yahoo-News

Bildungsstreik-Zeitung für Bayern erschienen

Wer sich über die Hintergründe zum Bildungsstreik informieren möchte, oder einfach noch Lesestoff für langweilige Vorlesungen braucht, kann einen Blick in die (bayerische) Zeitung zum Bildungsstreik werfen. Darin werden sowohl Schul- als auch Hochschul-Themen angesprochen, u.a. „Demokratie“ an der Hochschule, Studiengebühren, Ökonomisierung der Bildung und Soziale Gerechtigkeit im Bildungssystem. Die Zeitung gibt es als PDF zu Download, man kann die Artikel auch als nur-Text Version hier lesen.

Bildungsstreik-News

Inzwischen sind für den 17. Juni 2009 Demos in über 60 Städten angekündigt. Eine kleine Übersicht über Presseberichte zum geplanten Bildungsstreik gibt es hier.

Bildungsstreik: Demo(s) am 17.06.09

Schüler, Studierende und Gewerkschaften mobilisieren bundesweit zum »Bildungsstreik« nächste Woche. Mehr als 150000 Teilnehmer in über 80 Städten erwartet (mehr)

Treffpunkt für die Demo in Nürnberg: 11:30 Lorenzkirche

www.Bildungsstreik2009.de

Bilder von den Demos am 13.05.09

Auf dem Blog der FSI EWF gibt es einige Bilder von der Nürnberger Demo:

Einen Überblick über die Münchner Demo erhält man in diesem flickr-Album:

Merkur Online hat ebenfalls eine Fotostrecke aus München. Und eine große Bildersammlung über die Würzburger Demo findet man hier.

Überblick zu bayernweiten Demos

In 13 bayerischen Städten haben gestern Tausende von Studenten gegen Studiengebühren protestiert. Die Veranstalter sprechen von 17.000, die Nürnberger Nachrichten von 30.000 und Radio Gong gar von 50.000 Teilnehmern. Motto der Proteste war „SOS – Studieren ohne Studiengebühren“. Demonstriert wurde u.a. in Regensburg, Würzburg, München, Passau, Augsburg, Erlangen und Nürnberg. Nach Angaben der Polizei protestierten in Nürnberg 1000 Menschen. Kritisiert wurde die soziale Auslese im bayerischen Bildungssystem, die durch Studiengebühren noch einmal verschärft wird. So kommen bereits jetzt 90% der Studierenden aus Mittel- und Oberschichtsfamilien. Nach einer Studie des Hochschulinformationssystems verzichten immer mehr Abiturienten wegen der Studiengebühren auf ein Studium. Kinder aus nicht wohlhabenden Familien werden durch die zu erwartenden Schulden aus Bafög-Darlehen und Studiengebührenkrediten abgeschreckt. Unterstützt wird die Forderung der Studierenden nach Abschaffung der Gebühren u.a. von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und den Fraktionen von SPD, Grünen und Freien Wählern im Landtag. Die bayerischen Studierendenvertreter überreichten Wissenschaftsminister Heubisch (FDP) bereits zwei Tage vor der Demonstration eine Petition zur Abschaffung der Gebühren mit über 30.000 Unterschriften.

weiterführende Links:

Video Nürnberg

Bilder Nürnberg

Video Würzburg

NN: Lautstarker Protest gegen Studiengebühren

Demo Nürnberg: erste Bilder

Heute fanden in ganz Bayern Demos gegen Studiengebühren statt. Auch in Nürnberg wurde unter dem Motto „Studieren ohne Studiengebühren“ protestiert. Etwa 700 Menschen sammelten sich um 14:00 am Startpunkt der Demo vor dem K4. Von dort zog die Demo über den Plärrer bis zum Abschluss an der Straße der Menschenrechte.

 

Teil des Demozugs

Demospitze

Kundgebung an der Straße der Menschenrechte

Plakat auf der Demo

Die Stimmung auf der Demo war von Anfang an gut, und mit Trillerpfeifen, Sprechchören, Megaphon-Effekten und was sonst noch laut ist wurde dem Ärger über die bayerische Bildungspolitik Luft gemacht. So war zumindest garantiert, dass Passanten auch auf die Demo aufmerksam werden. Die Musikauswahl war diesmal ziemlich gut, und die Lautsprecherpannen ab und zu störten nicht großartig. Neben Redebeiträgen von Studierendenvertretern meldete sich bei einem Zwischenstopp auch ein Vertreter der Nürnberger Montagsdemo zu Wort und bekundete seine Solidarität mit den Studenten. Die Polizei war mit (für Bayern) relativ wenigen Einsatzkräften vor Ort und hielt sich zunächst auch eher im Hintergrund. Das änderte sich erst, als die Demo in die Nähe des Nazi-Ladens Tönsberg kam – angeblich kam es hier zu Personenkontrollen und Platzverweisen.

Alles in allem könnte die Demo ein gelungener Auftakt für Proteste gegen die Gebühren in Nürnberg sein. Vom 15. bis 19. Juni sollen ja bundesweite Bildungsstreiks Schulen, Unis und FHs lahmlegen – eine flächendeckende Beteiligung an den Hochschulen in Bayern könnte die Bevölkerung auf die Bildungsmisere aufmerksam machen und die Staatsregierung unter Zugzwang setzen.

Neuer Domain-Name: Ohmblog.tk

Die Adresse des OHM-Blogs hat sich geändert, ab jetzt lautet die Kurz-URL Ohmblog.tk. Und natürlich ist der Blog auch immer über die lange WordPress-Adresse gsofh.wordpress.com zu erreichen.

Interviews zu den Demos am Mittwoch

Radio Z hat mit Studentenvertretern aus Regensburg und Nürnberg Interviews zu den bayernweiten Demos am 13.05.09 geführt:

Interview Regensburg

Interview Nürnberg

Bei Channel 8 gibt es ein Interview mit einem Vetreter der Uni München:

Bildungsstreik 2009: Mobi-Video

Mehr Videos zum Bildungsstreik 2009 gibts hier

Demo gegen Gebühren in Nürnberg am 13.05.09

Nächste Woche wird bayernweit gegen Gebühren demonstriert – u.a. auch in Nürnberg. Treffpunkt ist um 14:00 Uhr vor dem K4, Königstraße 93. Aufgerufen wird von den Studierendenvertretungen der EWF, WISO, evangelischer FH und Ohm-Hochschule.