Schafft Österreich auch die Studiengebühren ab?

Bei unseren österreichischen Nachbarn wurden schon 2001 Studiengebühren eingeführt, die Beitragshöhe liegt z.Z. bei 363,36 Euro pro Semester. Österreich wurde von deutschen Gebührenbefürwortern (wie z.B. dem CHE) immer wieder angeführt, um den Beweis zu erbringen, dass die Campusmaut keinen negativen Effekt auf die Studentenzahl hätte. Einmal abgesehen davon, dass die Studentenzahl nicht einmal ein zentrales Argument der Ablehnung von Studiengebühren ist, sieht man die Entwicklung in Österreich ein bißchen anders. Die SPÖ hat einen Antrag zur Abschaffung des Bezahlstudiums eingereicht, den sie mit der geringeren Studierendenquote und der Diskriminierung einkommensschwacher Familien begründet. Die Grünen und die FPÖ haben bereits ihre Zustimmung signalisiert, eine parlamentarische Mehrheit wäre also vorhanden. Der Abschaffung der Gebühren steht also nichts mehr im Wege, sollte man denken. Doch leider falsch. Die SPÖ wird ihren eigenen Antrag (pdf) nicht unterstützen, um ihren Koalitionspartner ÖVP nicht zu verprellen. Damit toppen die österreichischen Genossen sogar noch die Hessen-SPD, die trotz Mehrheit nicht regieren will, oder die Hamburger Grünen, die lieber mit der CDU kuscheln als ihr Parteiprogramm durchzusetzen. Für solche Scherze ist das Gebührenthema wirklich zu ernst.

Müßte Gebühren zahlen: Mozart

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