News 01.02.08

Obwohl man in den Mainstreammedien derzeit wenig davon mitbekommt, sind studentische Proteste an vielen Orten wieder am aufflammen. Hier eine kleine Auswahl des Geschehens der letzten Woche:

Der AstA der Alice-Salomon-Fachhochschule in Berlin hatte, wie bereits berichtet, angekündigt, das CHE-Hochschulranking boykottieren zu wollen. Nach neuesten Meldungen ist der Boykott geglückt, die ASFH wird nicht gerankt.

Die große Koalition in Sachsen möchte mit dem neuen geplanten neuen Hochschulgesetz nach dem Vorbild anderer Bundesländer die demokratische Mitbestimmung an Hochschulen reduzieren und Managementstrukturen schaffen. Studenten in Leipzig nahmen das zum Anlass, um die SPD-Geschäftsstelle zu besetzen.

In Frankfurt am Main demonstrierten am 24.1.08, anlässlich der zentralen Wahlkampfkundgebung der CDU rund 500 Menschen unter dem Motto „Bummelstudium statt Rassenlehre / Gegen Sozialabbau und Repression“ gegen die Politik der Regierung Koch.

Einen Tag später gingen in Hannover 2000 Studenten und Schüler gegen Bildungs- und Sozialabbau auf die Straße. 500 Demonstrierende konnten in die Bannmeile des Landtags eindringen um sich bei den zuständigen Politikern Gehör zu verschaffen.

Am 26. Januar fand – in Bayern unbemerkt – der bundesweite Aktionstag für freie Bildung statt. In Münster fuhren die Studis mit einer Limousine in der Innenstadt vor und zelebrierten eine Jubeldemo pro Studiengebühren. In Frankfurt am Main trugen die Studenten die Proteste in die Einkaufszone und sorgten nach eigenen Angaben zumindest kurzfristig für Chaos. 150 Studenten wurden festgenommen, der massive Polizeieinsatz wird inzwischen kritisiert.

In Bremen verhinderten etwa 200 Studierende eine Senatssitzung der Uni, auf der der Kürzungsplan HEP (Hochschulentwicklungsplan) V beschlossen werden sollte. Die Aussperrungsmaßnahmen der Uni gegen im Vorfeld hatten offensichtlich keinen Erfolg.

Und zuletzt doch noch Bayern: In Augsburg möchten die Studierenden wenigstens den gesetzlichen Rahmen ausschöpfen, und die Gebühren an der Uni von 500 auf 300 € senken. Die Studierenden übergaben 2000 Postkarten mit dieser Forderung an die Uni-Leitung.

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