Landtagswahlen & Studiengebühren
In den Bundesländern Hessen, Niedersachsen und Hamburg bot - bzw. im Fall Hamburgs bietet – sich durch Wahlen tatsächlich die Möglichkeit, Studiengebühren wieder abzuschaffen. In allen drei Ländern treten mit SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und der Linken drei Parteien an, die versichern, die allgemeine Campusmaut wieder einzustampfen. Inzwischen sind die Wahlen in Hessen und Niedersachsen gelaufen – was bedeuten die Ergebnisse für die Studierenden?
Die Seite Studis-Online bietet eine gute Übersicht über das Bildungs-Programm der fünf größten Parteien in den drei Bundesländern. Auch wenn die Ergebnisse in Niedersachsen und Hessen bereits feststehen, lohnt sich doch ein Blick auf die Programmatik der Parteien. CDU und FDP möchten an den Gebühren festhalten, die FDP zusätzlich die Höhe der Gebühren den Hochschulen überlassen. Alle anderen Parteien möchten die allgemeinen Gebühren wieder abschaffen. Wie stehen die Chancen dafür nach den ersten beiden Wahlen?
In Niedersachsen wird sich wohl nichts ändern, Regierungschef Christian Wulff wird die bisherige Koalition der CDU mit der FDP fortführen. In Hessen dagegen könnte es spannend werden. Rechnerisch hat die Anti-Studiengebühren-Fraktion im Landtag eine Mehrheit. Doch weder SPD noch Grüne wollen bisher auf Angebote der Linken auf Regierungsbildung oder Tolerierung eingehen. Statt dessen möchte man mit der FDP koalieren. Abgesehen davon, dass mit der eine Abschaffung der Gebühren nicht zu machen wäre – die FDP hat jegliche Avancen zurückgewiesen. Die Möglichkeit einer großen Koalition wird dagegen von der SPD bisher strikt abgelehnt. Vor der Wahl in Hamburg ist keiner der Kontrahenten verhandlungsbereit. Es bleibt also alles offen.
In Hamburg sieht eine Umfrage des Psephos-Instituts momentan Rot-Grün vorne – aber nur unter der Bedingung, dass die FDP den Einzug ins Parlament verpasst. Die Chancen für die Abschaffung der Gebühren stehen damit z.Z. in Hamburg am Besten.
Schlagworte: Gebühren, Hamburg, Hessen, landtag, Niedersachsen, Studiengebühren, wahlen
03.02.08 um 18:52
Hinsichtlich Hessen: Auch wenn es in Deutschland unüblich ist, für funtkionierende Arbeit im Parlament braucht es keine Refierung mit Mehrheit im Parlament. Theoretisch könnten einzelne Fraktionen Anträge erarbeiten, damit für Mehrheiten werben, und - falls das mit der Mehrheit klappt - die Anträge beschließen. Die Linke hat vor genau das zu versuchen, und als erstes einen Antrag zur Abschaffung der Studiengebühren zu stellen. Rein rechnerisch wäre eine Mehrheit dafür da…